Bio -, Nano - Recht, brauchen wir das?

Bedarf es für den in der Hochtechnologie tätigen Unternehmer eines beonderen Rechts oder könnte man unter diesem Label allenfalls werbewirksam Spezialberatungen verkaufen?

Bio-, Nano-, Gen-, Hightechrecht – brauchen wir das?

Die Regelungswut der Gesetzgeber auf den verschiedenen Ebenen legt die Vermutung nahe, dass es für alles und jedes im Leben jede Menge spezielle Vorschriften bräuchte, bis hin zum Krümmungswinkel der EU - Banane. Dem ist nicht so, von einigen speziellen Gefährdungssituationen für die Öffentlichkeit wegen eventueller Produktspezifika einmal abgesehen. Jeder „Hightech-Unternehmer“ muss sich ganz selbstverständlich an die Straßenverkehrsordnung halten und will er eine Fabrikhalle bauen, so braucht er eine Baugenehmigung. Die hohe Kunst der Gesetzgebung, die z.B. im 19. Jahrhundert im Bürgerlichen Gesetzbuch zum Ausdruck kam, zeigt sich in der passenden Abstraktion. Nicht unendlich viele Regeln, sondern passende, die hinreichend offen sind. Diese gelten dann eben auch für den Hightech-Unternehmer.

Andererseits ist es so, dass ein einfacher Bäcker oder Schuhladen, bei allem geschuldeten Respekt, in vielerlei Hinsicht Probleme umgehen kann, die sich dem Hightech-Unternehmer öfter stellen: Er muss schneller Personal und Raumkapazitäten auf- und abbauen können, sieht sich ständig vielschichtigen Rechtsfragen ausgesetzt, wie z.B. bei der Umsetzung von Vorgaben in Fördermittelprogrammen, und geht in verschiedenen Formen gesellschaftsrechtliche Kooperationen und typischerweise auch vertragsrechtliche Beziehungen ins Ausland ein. Er ist also bei der Gestaltung bedeutenderer Verträge besonders auf Flexibilität angewiesen, benötigt wegen der größeren Komplexität seiner Rechtsbeziehungen ein adäquates Vertragsmanagement und muss bei internationalen Geschäften effizient und zuverlässig rechtliche Unterstützung erhalten. Außerdem braucht er einen vertrauenswürdigen Rechtsberater für IP-Schutzrechte, für geistiges Eigentum und Marken, sowie einen Anwalt, der ihm die zulässigen rechtlichen Möglichkeiten für deren Verwertung aufzeigen kann.

Hightech-Unternehmer sind häufig sehr sensible und besonders dynamische Persönlichkeiten. Sie brauchen deshalb Rechtsberater, die es verstehen, synergetisch aus der Fülle der rechtlichen Bausteine die richtigen Gestaltungsmodule auszuwählen und Vorschläge zu unterbreiten und umzusetzen.

Aber „Nanorecht“ – nein, das brauchen wir eigentlich nicht.

Dr. Axel Schober