It's good when a lawyer speaks the same language as you do. But even better when he thinks like you do.

Fachbeiträge

Die folgende Pressemitteilung des bmwi vom 22.o5.2006 zeigt die nach wie vor wachsende Bedeutung des Faktors "Unternehmenssicherheit" auf. Was hierzu aus vertragsrechtlicher Sicht anzumerken ist, kann man dem unten genannten Artikel bereits vom 03.05.2004 entnehmen.

Ist eigentlich die Erfüllung "in natura" wirklich der beste Weg,  wenn der Schuldner nicht leistet? Hierzu einige Überlegungen aus rechtsvergleichender Sicht.

Das UN-Kaufrecht wird häufig ausdrücklich abbedungen. Wieso? Es ist ein vorzügliches, international kompatibles, gestaltungsfähiges Instrument.

Eine zusammenfassende Weiterführung der Gedanken vom 12.11.2003 und 9.8.2004 - Zugleich eine Anregung, praktisch einen Schritt weiter zu denken.

ALTERNATIVE DISPUTE RESOLUTION - Es gibt durchaus konfliktlösende Alternativen zur gerichtlichen Auseinandersetzung, aber sie werden zu wenig genutzt.

Gerade für viele technisch orientierte Betrieb mag der Blick auf die vielgepriesene „Limited“ verlockend sein. Die Ltd. ist aber nicht ungefährlich!

Bedarf es für den in der Hochtechnologie tätigen Unternehmer eines beonderen Rechts oder könnte man unter diesem Label allenfalls werbewirksam Spezialberatungen verkaufen?

Worum handelt es sich eigentlich beim Outsourcing Vertrag?

Betrachtung am Bsp. des IT - Outsourcings

IT - OUTSOURCING  Prototyp eines typenkombinierten komplexen Langzeitvertrags

Eine Betrachtung zur Problematik wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen

Bekanntlich gibt es für die Steuerung menschlichen Verhaltens verschiedene Quellen. Verträge sind eine solche, aber auch Gesetzesvorgaben, man denke nur ans Strafrecht. Zu den verhaltenssteuernden Gesetzen gehört das sog. „Wettbewerbsrecht“ (namentlich das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, welches in diesem Sommer novelliert wurde).

Das Recht ist, es zeigt sich immer wieder, auch ein sehr spitzes Instrument. Wenn man gewisse rechtliche Voraussetzungen mißachtet, hat man auch wirtschaftliche Nachteile. Hierzu ein praktisch wichtiges Beispiel

Gerade auch aber nicht nur in internationalen Verträgen bietet Schiedsgerichtsbarkeit eine Reihe wichtiger Vorteile im Vergleich zum staatlichen Gerichtswesen

Arbitration – Die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit

In internationalen Verträgen stehen einige juristisch äußerst bedeutsame Regelungen am Schluss des Vertrags. So u.a. die „Arbitration Clause“, also die private Vereinbarung der Parteien, dass statt der staatlichen Gerichte die „Handelsgerichtsbarkeit“, also Schiedsgerichtsbarkeit über spätere Streitigkeiten aus dem Vertrag sowie im Zusammenhang damit entscheiden soll.

Unternehmenssicherheit, Wirtschaftsstrafrecht  und Risikovorsorge - die Bedeutung wächst alarmierend

Unternehmenssicherheit, Wirtschaftsstrafrecht  und Risikovorsorge

Vor Kurzem verließ ein Mitarbeiter eines Unternehmens aus dem F+E-Bereich das selbe, ging zur Konkurrenz, die ihn unlauter abgeworben hatte und stand im Begriff, betriebliche Geheimnisse zu verraten. Dies machte es u.a. notwendig, umgehend wettbewerbs- und patentrechtlich geeignete Schritte einzuleiten und durchzusetzen. Arbeitsrechtliche Schritte zogen sich nach und weitgehende organisatorische Maßnahmen wurden getroffen.

Welche Alternativen bieten sich zum herkömmlichen Prozessieren?

“ADR - ►Litigation ►Arbitration and ►Mediation: ►Shopping for the best deal”

Der Gang zu Gericht:

Es gibt verschiedene Gründe für einen Streit. Nicht jeder Opponent ist ein fehlgeleiteter Idealist, manche lassen es schlicht darauf ankommen, aus Rechthaberei oder um Zeit bei einer Zahlung zu gewinnen.

Confidentiality – Vertraulichkeitsschutz und Schutzrechtspolitik

Wissen schafft Macht. Deshalb ist es umkämpft, zuweilen auch unfair. Trotzdem entsteht Gewinn nur durch Vernetzung und Austausch. Damit ist der gravierende Konflikt umrissen zwischen dem Wunsch nach Verschweigen erworbenen Know-hows und entstehender Erfindungen und der Notwendigkeit deren Preisgabe.

Was passiert mit Ansprüchen gegen ein Unternehmen wenn der Inhaber wechselt - führt “Unternehmenskontinuität” zur “Haftungskontinuität”?

Ob beim Wechsel eines Unternehmensträgers das neue Unternehmen für die Verbindlichkeiten des bisherigen haftet oder der neue Inhaber weißgewaschen ist, ist eine praktisch sehr wichtige, aber bis heute nicht abschließend geklärte Frage. Unternehmen ist dabei die “geschäftliche Einheit”, man könnte sagen im soziologischen Sinne.

Unter dem Einfluß des EU - Rechts und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Bundesgerichtshof erheblich liberaler geworden. Bald wird es zudem eine gesetzliche Neufassung geben. Fair Advertising Practices – Modernes Werberecht unter EU - Einfluss

Wie man in Deutschland werben darf, ergibt sich insb. aus dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, vom Ende des 19. Jahrhunderts. Die Richter erlaubten keinerlei Werbung, durch die ein Kunde auch nur möglicherweise in die Irre geführt würde...